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1. Geltungsbereich - Geltung der Bedingungen
LEMBKE erbringt alle Leistungen auf Grundlage
dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Diese
gelten für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch
wenn Sie nicht wiederholt ausdrücklich vereinbart
werden. Der Kunde erkennt mit Auftragserteilung
unsere AGB's an. Regelungen, die diese Bedingung
aufheben oder abändern, sind jeweils nur dann gültig,
wenn Sie von uns ausdrücklich schriftlich bestätigt
worden sind. LEMBKE ist berechtigt, diese Allgemeinen
Geschäftsbedingungen mit einer angemessenen
Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen
2. Geltung von AGB des Vertragspartners
Bezugnahmen oder Gegenbestätigungen des Kunden
unter Hinweis auf eigene AGB wird hiermit ausdrücklich
widersprochen.
3. Angebot
Die Angebote von LEMBKE sind stets unverbindlich
und freibleibend. Unsere Angebote können von uns bis
zur rechtsverbindlichen Annahme durch den Kunden
jederzeit widerrufen werden. Vor Vertragsschluss ist
der Kunde an seine Bestellung und/oder sein Angebot –
14 Tage gebunden. Die Frist beginnt ab dem Zeitpunkt
des Eingangs der Bestellung bei uns. Die in Katalogen,
Prospekten, Rundschreiben, Anzeigen, Abbildungen und
den Preislisten angegebenen Preise und ähnliches sind
unverbindlich, soweit sie nicht ausdrücklich
Vertragsgegenstand werden.
4. Preise
Alle angegebenen Preise verstehen sich zuzüglich
der gesetzlich festgelegten Umsatzsteuer.
5. Abnahme/Vertragsrücktritt
Tritt der Kunde vom Vertrag zurück, oder nimmt der
Kunde die Ware nicht, oder nur teilweise nicht an, so
gerät er in Abnahmeverzug. Im Falle des
Abnahmeverzuges ist LEMBKE berechtigt auf
Vertragserfüllung zu bestehen, oder ersatzweise
Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Als
Schadensersatz kann LEMBKE 50% des vereinbarten, der
Bestellung oder des Auftrags zugrundeliegenden
Verkaufspreises verlangen.
6. Zahlungsbedingungen, Zahlung und Zahlungsverzug
Bei vollständigem oder teilweisen Zahlungsverzug
oder einmaliger, erfolgloser Mahnung mit angemessener
Fristsetzung ist LEMBKE berechtigt, sämtliche offenen
Forderungen sofort fällig zu stellen und den Vertrag
fristlos zu kündigen bzw. von ihm zurück zu treten.
Der Kunde verpflichtet sich die Rechnungen von LEMBKE
sofort nach Erhalt der Rechnung zu überweisen, soweit
nichts anderes vereinbart wurde. Darüber hinaus gelten
die auf den Rechnungen ausgewiesenen
Zahlungsbedingungen.
7. Aufrechnung u. Zurückbehaltungsrechte
LEMBKE ist berechtigt, Zahlungen zunächst mit
älteren Schulden vom Vertragspartner zu verrechnen,
egal aus welchem Rechtsgrund diese bestehen. Sind
bereits Kosten und Zinsen entstanden, so ist LEMBKE
dementsprechend auch berechtigt, die Zahlungen
zunächst mit den Kosten, dann mit den Zinsen und
zuletzt mit der Hauptleistung zu verrechnen.
Zurückbehaltungsrechte stehen LEMBKE wegen Ansprüchen
aus dem gesamten Vertragsverhältnis zu.
8. Dienstleistung : Erstellung der Webseiten
8a. Definition
LEMBKE bietet die Erstellung von Internetseiten als
Dienstleistung an. Dies umfasst die Erstellung von
Internetpräsentationen. LEMBKE erstellt
nach Vorlage oder nach Absprache mit dem Kunden die
Webseiten. Vor einer Veröffentlichung im World Wide
Web (WWW) stellt LEMBKE dem Kunden die Webseiten in
einem passwortgeschützen Bereich auf der Homepage
www.lembke-comsolutions.de zur Verfügung. Der Kunde
kann gegebenenfalls Änderungswünsche anbringen bevor
die Webseiten endgültig veröffentlicht werden. Für die
Erstellung der Webseiten gilt der vereinbarte Preis zzgl. der Umsatzsteuer.
Zusatz-Dienstleistungen wie z.B. das grafische Layout
sowie gegebenenfalls anfallende Fotobearbeitung die
nicht im Angebot erhalten sind werden
nach zeitlichem Aufwand abgerechnet.
8b. Allgemeine Bestimmungen
Für den Fall, dass LEMBKE entgeltfreie Dienste und
Leistungen erbringt, können diese jederzeit
eingestellt werden. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder
Schadensersatzanspruch folgt hieraus nicht. Es ist
nicht ausgeschlossen, dass LEMBKE alle Leistungen oder
Teilleistungen auch von Mitarbeitern oder Dritten
erbringen lässt.
8c. Webseiten-Inhalt
Der Kunde ist ausschließlich alleinverantwortlich für
den Inhalt der Webseiten. LEMBKE übernimmt für
eventuelle Fehler oder Falschmeldungen keinerlei
Haftung. Ferner enthält sich LEMBKE vor, moralisch
bedenkliche Inhalte weder zu erstellen, noch zu
veröffentlichen und diese gegebenenfalls zu sperren.
8d. Haftungsausschluss
Die von LEMBKE erstellten
Internetseiten sind mit den aktuellsten Versionen der
Browser von Microsoft weitgehend kompatibel. Jegliche
Haftung und Gewährleistung für die Kompatibilität der
Internetseiten zu einer bestimmten anderen Software
ist seitens LEMBKE ausgeschlossen. Sind Teile der
durch LEMBKE erstellten Internetseiten zu einer
bestimmten Software ganz oder teilweise inkompatibel,
ergibt sich daraus kein Minderungs-, Erstattungs- oder
Schadensersatzanspruch seitens des Vertragspartners.
Dem Kunden ist ferner bekannt, dass für alle
Teilnehmer des Internets in der Regel die Möglichkeit
besteht, von in der Übermittlung befindlichen Daten
ohne Berechtigung Kenntnis zu erlangen. Dieses Risiko
nimmt der Kunde in Kauf
8e. Zahlungsverzug
Sofern sich der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug
befindet, ist LEMBKE berechtigt, die Internetseiten
des Kunden zu sperren oder ferner den Vertrag fristlos
zu kündigen
8f. Haftung und Schadensersatzansprüche
Für die Verfügbarkeit der Internetseiten gilt jeweils
die Verfügbarkeitsgarantie des gewählten Providers.
Für eventuelle Störungen übernimmt LEMBKE keinerlei
Haftung.
9. Veröffentlichungseinschränkungen
Der Kunde darf mit Form, Inhalt oder verfolgtem
Zweck seiner Internet-Seiten nicht gegen gesetzliche
Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Namens-,
Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen.
Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, im Rahmen
seiner Präsenz keine pornographischen Inhalte
anzubieten.
10. Gewährleistung
Der Kunde ist verpflichtet, die gelieferte
Ware/Dienstleistung sofort nach Erhalt,
beziehungsweise nach Rechnungsstellung, auf Mängel zu
untersuchen. Etwaige offensichtliche Mängel hat der
Kunde unverzüglich, spätestens innerhalb 1 Wochen nach
Erhalt der Ware/Dienstleistung schriftlich bei LEMBKE
anzuzeigen.
11.Datensicherheit
Der Kunde stellt LEMBKE von sämtlichen Ansprüchen
Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei.
Soweit Daten an LEMBKE -gleich welcher Form-
übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien
her. Für den Fall des Datenverlustes ist der Kunde
verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals
unentgeltlich an LEMBKE zu übermitteln.
12. Eigentumsvorbehalt
An allen von LEMBKE gelieferten
Waren/Dienstleistungen behält sich LEMBKE das Eigentum
vor, bis der Kunde sämtliche Forderungen an LEMBKE,
gleich aus welchem Rechtsgrund, bezahlt hat.
13. Schlussbestimmung und Gerichtsstand
Sollten einzelne Regelungen dieser
Geschäftsbedingungen nicht den gesetzlichen
Bestimmungen entsprechen, treten die hierfür
vorgesehenen gesetzlichen Bestimmungen in Kraft. Die
nicht betroffenen Regelungen bleiben hiervon
unberührt. Erfüllungsort für alle Leistungen von
LEMBKE ist Hamburg. Gerichtsstand ist Hamburg.
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